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Aktuelle Informationen

 

Information des Kreischaer Wasser- und Abwasserbetriebes zu Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben

Bereits mit Erlass der Kleinkläranlagenverordnung im Jahr 2007 hat die Sächsische Staatsregierung klargestellt, dass private Kleinkläranlagen, die über keine biologische Reinigungsstufe verfügen, nur noch bis 31.12.2015 zulässig sind. Das betrifft vor allem Drei- und Vierkammergruben mit Überlauf. Bei den Informationsveranstaltungen in den Ortsteilen Brösgen, Theisewitz, Kleba und Wittgensdorf haben wir bereits frühzeitig über diesen Sachverhalt informiert und auf die Fördermöglichkeiten hingewiesen.

Nunmehr hat der Sächsische Gesetzgeber in § 10 des Sächsischen Wassergesetzes geregelt, dass bestehende wasserrechtliche Genehmigungen für Anlagen, die keine biologische Reinigungsstufe haben, zum 31.12.2015 erlöschen. Das bedeutet, dass diese Anlagen ab diesem Zeitpunkt nicht legal betrieben werden, was ggf. rechtliche Maßnahmen der Unteren Wasserbehörde zur Folge haben wird.

Wir möchten nochmals auf die Verpflichtungen der Eigentümer hinweisen, bis Ende 2015 Ihre Kleinkläranlagen auf den Stand der Technik anzupassen. Im Abwasserbeseitigungskonzept wurden die genannten Ortsteile als dauerhaft dezentral ausgewiesen. Darüber hinaus gibt es noch einzelne Grundstücke in Kreischa und den Ortsteilen, deren Abwasserentsorgung ebenfalls dezentral bleibt. Wer immer noch über eine nicht biologische Anlage verfügt, muss bis zum Stichtag gehandelt haben.

Grundstücke, die an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, betrifft das selbstverständlich nicht.

Sollten sie Fragen zu biologischen Anlagen oder zum Förderverfahren haben oder auch grundsätzliche Informationen über die Rechtslage benötigen, wenden sie sich bitte an die Mitarbeiter des KWA, wir beraten sie gern.

Ansprechpartner: Herr Preikschat (Tel. 209-22)


SEPA-Einführung - Was ändert sich für die KWA-Kunden?

Ein neues Zahlungssystem wird Bankgeschäfte in Europa vereinheitlichen. Bis zum 01. Februar 2014 wird ein einheitliches Zahlungsverfahren aufgebaut, welches Bankgeschäfte europaweit schnell und sicher abwicklen soll.

Was bedeutet SEPA?
SEPA ist die Abkürzung für "Single Euro Payments Area", den einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum. Dieser besteht aus 32 europäischen Ländern. Innerhalb der SEPA werden europaweit standardisierte Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen angeboten. Dadurch können Unternehmen und Verbraucher bargeldlose Zahlungen auch über die Ländergrenzen hinweg so einfach und bequem tätigen wie in ihrem Heimatland. Langfristig sollen die bisherigen inländischen Überweisungen und Lastschriften durch SEPA-Produkte abgelöst werden.

Eine wichtige Nummer dabei: die IBAN
Für nationale und grenzüberschreitende Überweisungen und Lastschriften in Euro ersetzt ab dem 1. Februar 2014 die IBAN (International Bank Account Number, internationale Bankkontonummer) die nationale Kontokennung (BBAN, in Deutschland die althergebrachte Kontonummer und Bankleitzahl).
 
Die wichtigste Neuerung für Bankkunden ist eine Kennziffer, die künftig alle nationalen Kontoangaben (in Deutschland Kontonummer und Bankleitzahl) ersetzt: die IBAN (International Bank Account Number, internationale Bankkontonummer).

Die IBAN ist je nach Land unterschiedlich lang (in Deutschland hat sie immer 22 Stellen), vom Prinzip her ist sie aber immer gleich aufgebaut: Sie besteht aus einem internationalen Teil, der sich aus einem Länderkennzeichen und einer Prüfziffer zusammensetzt, und einem nationalen Teil, der individuelle Kontodetails enthält. In Deutschland sind das die Bankleitzahl und die Kontonummer.

Der BIC läuft aus:
Nach dem 1. Februar 2014 für Inlandszahlungen und nach dem 1. Februar 2016 sind VerbraucherInnen nicht verpflichtet für grenzüberschreitende Zahlungen in EU-Länder, den BIC des Zahlungsdienstleisters eines Zahlers oder des Zahlungsdienstleisters eines Zahlungsempfängers anzugeben.

Kostenlose Konvertierungsdienstleistungen von Kontonummer und Bankleitzahl in IBAN für Inlandszahlungen:
Die SEPA-Verordnung ermöglicht den Mitgliedstaaten ihren Zahlungsdienstleistern zu erlauben, bis zum 1. Februar 2016 von Verbraucherinnen und Verbrauchern weiterhin die bekannten althergebrachten Kontokennungen (in Deutschland Kontonummer und Bankleitzahl) entgegenzunehmen. In diesem Fall führen die Zahlungsdienstleister eine kostenlose und sichere Konvertierung in die IBAN durch.

Lastschriftmandat:
Beim SEPA-Lastschriftverfahren erteilt der Zahler sowohl dem Zahlungsempfänger als auch dem Zahlungsdienstleister des Zahlers (direkt oder indirekt über den Zahlungsempfänger) seine Zustimmung, einen bestimmten Betrag vom Zahlungskonto einzuziehen.
Die SEPA-Verordnung stellt sicher, dass ein vor dem 1. Februar 2014 gültiges Mandat eines Zahlungsempfängers zur Einziehung wiederkehrender Lastschriften im Rahmen eines Altzahlverfahrens nach diesem Datum gültig bleibt und als Zustimmung des Zahlers gegenüber seinem Zahlungsdienstleister gilt, die vom betreffenden Zahlungsempfänger eingezogenen wiederkehrenden Lastschriften gemäß der SEPA-Verordnung auszuführen, sofern keine nationalen Rechtsvorschriften oder Kundenvereinbarungen über die weitere Gültigkeit der Lastschriftmandate existieren. In Deutschland ist durch eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zahlungsdienstleister sichergestellt, dass bestehende deutsche Einzugsermächtigungen ab dem 9. Juli 2012 auch für Einzüge im SEPA-Basislastschriftverfahren genutzt werden können. Es ist also nicht nötig, für die SEPA-Basislastschrift ein neues Mandat einzuholen – es sei denn, dass noch gar keine Einzugsermächtigung vorliegt.

Erstattungsrecht bei Lastschriften:
Das bisher von Einzugsermächtigungslastschriften bekannte, bedingungslose Widerspruchsrecht wird im Rahmen der AGB-Umstellung durch ein als gleichwertig anzusehendes bedingungsloses Erstattungsrecht ersetzt. Somit kann der Zahler bei einer autorisierten Zahlung aufgrund einer Einzugsermächtigung oder eines SEPA-Lastschriftmandats binnen einer Frist von acht Wochen ab dem Zeitpunkt der Belastungsbuchung auf seinem Konto die Erstattung des belasteten Lastschriftbetrags von seinem Zahlungsdienstleister verlangen. Eine unautorisierte Lastschrift kann binnen einer Frist von 13 Monaten zurückgegeben werden.

Verbraucherschutz bei Lastschriften verbessert:
Die SEPA-Verordnung gibt Verbrauchern das Recht, ihrem Zahlungsdienstleister folgende Aufträge zu erteilen:
 Lastschrifteinzüge auf einen bestimmten Betrag oder eine bestimmte Periodizität oder beides zu begrenzen;
 ein Zahlungskonto gänzlich für Lastschriften zu blockieren;
 Lastschriften bestimmter Zahlungsempfänger zuzulassen („white lists“) oder auszuschließen („black lists“);
 falls das Mandat gemäß dem Zahlverfahren kein Erstattungsrecht vorsieht, müssen Zahler ihren Zahlungsdienstleistern darüber hinaus den Auftrag erteilen können, vor Belastung ihres Zahlungskontos jede Lastschrift anhand der Mandatsangaben zu überprüfen und zu kontrollieren, ob der Betrag und die Periodizität der vorgelegten Lastschrift den Vereinbarungen im Mandat entsprechen.

Die Zahlungen der KWA-Kunden bleiben weiterhin sicher und komfortabel. Bis spätestens 01. Februar 2014 stellen wir alle Lastschriften auf das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren um. Haben Sie uns bereits eine Einzugsermächtigung erteilt, stellen wir Ihre Bankdaten ganz bequem auf IBAN und BIC für Sie um. Nach der Umstellung auf SEPA erteilen Sie uns Einzugsermächtigungen bzw. SEPA-Lastschriftmandate nur noch schriftlich unter Angabe Ihrer IBAN.

Weitere Informationen über SEPA sind bei bei Ihrer Hausbank oder unter www.sepadeutschland.de erhältlich.

Quellen: SEPA-Deutsche Bundesbank

Kontakt

Kreischaer Wasser-
und Abwasserbetrieb

Dresdner Straße 10
01731 Kreischa
Tel. (035206) 209-0
Fax (035206) 209-28
E-Mail: KWA@kreischa.de

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